Ebook: Rosa Luxemburg Stiftung: Grundeinkommen Geschichte – Modelle – Debatten

Das neue Buch der Rosa Luxemburg Stiftung über das Bedingungslose Grundeinkommen und seine Geschichte.

Die Idee des Grundeinkommens hat eine lange Geschichte hinter sich gebracht
und eine spannende Geschichte vor sich. In Deutschland, in Europa und im globalen
Kontext nimmt die Debatte um das Grundeinkommen an Fahrt auf – auch vorangetrieben
von Linken. Das Handbuch Grundeinkommen nähert sich auf unterschiedliche
Art und Weise dem Thema Grundeinkommen – auf einer eher
prinzipiellen und grundsätzlichen Ebene und auf einer eher konkrete Ansätze und
Modelle diskutierenden Ebene.
Im ersten Teil des Buches stellt Ronald Blaschke die vielgesichtige Geschichte
der Idee des Grundeinkommens anhand ausgewählter ProtagonistInnen und deren
Grundeinkommensansätze dar. Dadurch werden unterschiedliche politische Traditionslinien
erkennbar. In der Einleitung werden grundsätzliche Begriffsklärungen
vorgenommen sowie die Grundeinkommensidee einer bestimmten Konzeption
vom Sozialstaat zugeordnet. Im ersten und zweiten Kapitel werden die
naturrechtlichen Begründungen für das Grundeinkommen anhand der konkreten
Ansätze von Thomas Paine und Thomas Spence (beide 18. Jahrhundert) dargestellt.
Dazu wird in Deutschland bisher weitgehend unbekannte Literatur verwendet.
Die Gegenüberstellung der beiden Ansätze wird genutzt, um im dritten Kapitel
aktuelle Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen zu
diskutieren: Welche Argumente wurden damals und werden heute gegen Bedürftigkeitsprüfungen
vorgebracht? Wie bezieht sich das Grundeinkommen auf die
Eigentums- und Wertschöpfungsfrage? Welches Verhältnis haben Grundeinkommen
und öffentliche Infrastrukturen, Grundeinkommen und Demokratie? Im vierten
Kapitel werden jüngere sozialliberale, grundeinkommensähnliche Ansätze,
die sich auf Thomas Paine berufen, und der Ansatz von Silvio Gesell vorgestellt.
Im fünften Kapitel werden die Vorstellungen der Sozialisten Charles Fourier und
seines Schülers, Victor Considérant (beide 19. Jahrhundert) von einer harmonischen
Gesellschaft dargestellt. Deren Grundbedingung ist das verwirklichte Recht
auf eine anziehende Arbeit und auf ein Grundeinkommen. Der Zusammenhang
beider politischer Forderungen wird vor dem Hintergrund der Marxschen Analyse
der entfremdeten Arbeit auf seinen emanzipatorischen Gehalt geprüft. Ein besonderer
Abschnitt bezieht sich auf den menschenrechtlichen Zusammenhang von
dem Recht auf Arbeit, dem Verbot von Zwangsarbeit und dem Grundeinkommen.
Im sechsten Kapitel werden die (arbeits-)marktpolitisch orientierten Grundeinkommensansätze
von Juliet Rhys-Williams, Milton Friedman und Georg Vobruba
(20. Jahrhundert) skizziert. Es werden die verschiedenen gesellschaftspolitischen
Absichten und Zielstellungen, die mit diesen Ansätzen verbunden sind, aufgezeigt.
Im siebten und letzten Kapitel wird die Begründung des Grundeinkommens
durch den demokratischen Sozialisten und Humanisten Erich Fromm vorgestellt.
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Verwiesen wird auf die von Fromm vorgenommene Einbettung des Grundeinkommens
in den Kontext einer grundlegenden Überwindung der kapitalistischen
Gesellschaft.
Im zweiten Teil des Buches wird in einem Essay von Katja Kipping dargelegt,
dass es sich beim Grundeinkommen um ein Bürgerrecht handelt, das allen zu gewähren
ist. Damit entfällt die Abhängigkeit von der Gnade anderer und die Erniedrigung,
um Hilfe bitten zu müssen. Wer sich politisch einbringen will, muss
sich die Fahrt zur Demo oder die Tageszeitung leisten können. Schon deswegen
setzt politische Partizipation ein Mindestmaß an materieller Absicherung. z. B.
durch ein Grundeinkommen, voraus.
Im dritten Teil des Buches werden von Ronald Blaschke aktuelle Vorschläge
von PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Verbänden, Initiativen und Einzelpersonen
in Deutschland vergleichend dargestellt, die in Richtung des Ausbaus steuerfinanzierter
Sozialtransfers zielen. Es handelt sich dabei um grundlegend
verschiedene Modelle: Grund- und Mindestsicherung, Bürgergeld, Negative Einkommensteuer,
partielle und bedingungsloses Grundeinkommen. Ein gesondertes
Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, wie sich der Bestimmung einer Transferhöhe
genähert werden kann, die die Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen
soll.
Im vierten Teil des Buches werden linke Ansprüche an ein Grundeinkommen
diskutiert und entwickelt. Im Rahmen eines ersten Treffens emanzipatorischer linker
GrundeinkommensbefürworterInnen in Europa wurden dazu bereits präzisierende
Kriterien erarbeitet. Diese unterstreichen, dass ein Grundeinkommen aus
emanzipatorischer Sicht nie als singuläres sozialpolitisches Projekt gedacht sein
kann, sondern in ein transformatorisches Gesamtprojekt eingebettet ist. Adeline
Otto fasst in einer Einleitung verschiedene Zugänge der Grundeinkommensdebatte
in Europa aus einer linken Perspektive zusammen. Von ihr wurden mehrere
AutorInnen aus Europa für eigene Beiträge zum Thema gewonnen und einige dieser
Beiträge auch ins Deutsche übertragen. Die Beiträge stammen von José Iglesias
Fernández (Spanien), von Ruurik Holm (Finnland), von Melina Klaus (Österreich)
und von Sepp Kusstatscher (Italien).
Wir wünschen uns, dass das vorliegende Handbuch Grundeinkommen die
Debatte um das Grundeinkommen bei linken AkteurInnen und in der gesamten
Öffentlichkeit bereichert und voranbringt.
Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers
Februar 2010